Jusos Bayern sprechen sich klar gegen große Koalition aus

20. Oktober 2013

Landeskonferenz in Nürnberg: Regierungsbeteiligung kann es nur mit sozialdemokratischen Inhalten geben – Wahlniederlage bei der Landtagswahl muss aufgearbeitet werden

Auf ihrer Landeskonferenz in Nürnberg haben sich die bayerischen Jusos klar gegen eine große Koalition positioniert. Die SPD habe sich im Wahlkampf für Themen wie den gesetzlichen Mindestlohn, die Bürgerversicherung, die Anhebung des Spitzensteuersatzes oder auch die Gleichstellung homosexueller Lebensgemeinschaften ausgesprochen, formuliert der mit großer Mehrheit beschlossene Leitantrag. Mit diesen Inhalten stehe man bei den Wählerinnen und Wählern im Wort.

„Wir können derzeit nicht erkennen, dass sich mit der Union diese Inhalte umsetzen lassen. Dann kann es keine große Koalition geben“, so der Juso-Landesvorsitzende Philipp Dees. Diese Position wurde auch in der Diskussion mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Ewald Schurer breit bestätigt.

Die Jusos befassten sich neben der bundespolitischen Situation auch mit dem bayerischen Wahlergebnis: „Die BayernSPD hat bei der Wahl ihre Ziele bei weitem nicht erreicht“, so Philipp Dees. „Die BayernSPD muss jetzt aufarbeiten, warum es dazu gekommen ist und welche Schlussfolgerungen für die Arbeit in den nächsten Jahren gezogen werden müssen. Wir Jusos wollen daran intensiv mitarbeiten und auch unseren eigenen Beitrag zum Wahlkampf kritisch auswerten.“

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