Erneuerung und Neuanfang ohne GroKo
Das Wahlergebnis der Landtagswahl ist ein herber Schlag für die Sozialdemokratie in Bayern. Es handelt sich um das schlechteste Ergebnis der SPD seit der Ausrufung der Republik. Im Schatten der Großen Koalition konnte es nicht gelingen, klassische sozialdemokratische Themen glaubwürdig zu setzen. Sowohl kostenlose Kinderbetreuung, kostenloser ÖPNV, sozialer Wohnungsbau als auch gerechter Lohn für gute Arbeit und die Mindestauszubildendenvergütung sind die richtigen Antworten auf die gesellschaftlichen Probleme in Bayern. Daran halten wir fest.
„Die ständigen Querelen in der Großen Koalition in Berlin haben verhindert, dass es im Wahlkampf um Sachthemen gehen konnte. Die Koalition mit CDU/CSU war ein Fehler und dies bewahrheitet sich nun in aller Härte für uns an diesem Wahlabend. Diese Koalition zu beenden, ist der einzig logische Schluss. Nur so können wir uns voll und ganz auf die Aufarbeitung der Ergebnisse und den Erneuerungsprozess konzentrieren. Abstruse Personaldebatten und Querschüsse helfen uns nicht weiter.“ – äußert sich die Juso-Landesvorsitzende Stefanie Krammer zum Wahlergebnis der BayernSPD.
Die Jusos Bayern fordern eine konsequente Aufarbeitung des Wahlergebnisses innerhalb der Parteigremien, eine klare Abrechnung mit den Fehlern der Vergangenheit und ein sofortiges Ende der Großen Koalition auf Bundesebene für einen ehrlichen Neuanfang der Sozialdemokratie.