Recap: Der Bundeskongress 2024 in Halle
Um 08:43 Uhr am 22.11. hat unsere Reise mit dem Zug begonnen. Gemeinsam mit zahlreichen Genoss*innen sind wir aus Bayern nach Halle (Saale) gefahren, um nach wochenlangen Vorbereitungen endlich auf den Bundeskongress zu gehen. Unsere Vorbereitungen umfassten u.a. zahlreiche bayerische Anträge, die wir mitgenommen haben, Reden die wir geschrieben haben und Kandidaturen auf die wir uns vorbereitet haben.
Denn nebst zahlreichen Anträgen wurden auch zwei Positionen im Bundesvorstand neu besetzt und wir haben je eine Juso für die europäischen Jungsozialistinnen (YES) als auch die Internationalen Sozialist*innen und Arbeiterjugend (IUSY) nominiert.
Tag 1 Unser Bundesvorsitzender Philipp Türmer hat den Bundeskongress eröffnet, während nur wenige Zeit zuvor Boris Pistorius seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur verkündet hatte. Philipp hat deutlich gemacht, dass wir Jusos einen inhaltlichen sowie politischen Kurswechsel fordern. Wir müssen die Verteilungs- und Vermögensfragen in den Vordergrund stellen und aufhören, Menschen - insbesondere auch Geflüchtete - gegeneinander auszuspielen.
Dieser Grundsatz wohnte auch unserem bayerischen Jahresprogramm inne, das wir dem Thema Vermögensverteilung und -aufbau gewidmet haben. Im Rahmen dieses Jahresprogramms ist ein großer Antrag entstanden, den wir nun endlich auf dem Bundeskongress vorstellen durften. Tim und Sophia haben unseren Antrag nach viel Arbeit von zahlreichen Genoss*innen in Bayern und einer erfolgreichen Diskussion mit anderen Landesverbänden für uns eingebracht. Ein Jahr Arbeit haben sich damit ausgezahlt.
Daneben haben wir mit Anna Kasparyan auch eine neue Bundesgeschäftsführerin für die Jusos gewählt.
Tag 2 Nach einem inhaltlich erfolgreichen 1. Tag ging es am Samstag weiter mit dem Jugendwahlprogramm. Das Jugendwahlprogramm ist unsere politische Antwort auf die inhaltlichen Fragen zur Bundestagswahl. Wir haben uns als JUSOS Bayern intensiv damit beschäftigt und unseren Fokus auf Verteilungsfragen deutlich gemacht. Mit Annahme des Jugendwahlprogramms setzen wir uns als Jusos nun für ein 1-Billionen-Euro Investitionsprogramm, eine WG-Garantie für Studierende und Azubis ein. Daneben haben wir beschlossen, dass ein Eintritt in eine Regierungskoalition für uns nur dann infrage kommt, wenn die Schuldenbremse abgeschafft wird.
Mit dem Jugendwahlprogramm haben wir klare Leitlinien für unsere Arbeit in und außerhalb der SPD gesetzt. Diese haben wir auch in der Debatte mit führenden Persönlichkeiten der SPD vertreten. Unter anderem hatten wir die Gelegenheit ggü. Hubertus Heil, Saskia Esken und Matthias Miersch unsere Kritik zu äußern. Wichtig ist dabei, dass wir keine Personaldebatten führen wollen. Es geht vielmehr um unsere Inhalte und wie diese nach außen vertreten werden ohne dabei aus Angst rechten Narrativen zu folgen oder die nächsten inhaltslosen Schlagzeile schaffen zu wollen.
Kurz vor dem Abend haben wir mit Mareike Engel und Johanna Börgermann zwei Genossinnen für den Bundesvorstand nachgewählt und die bisherigen Vorstandsmitglieder Sarah Mohamed und Johannes Barsch verabschiedet.
Damit war unsere politische Arbeit am Samstag erledigt. Weiter ging es abschließend noch auf die Verbandsparty, die verbandsübergreifend Jusos verbindet.
Tag 3 Letzter Tag vom Bundeskongress 2024. Während einige noch bis tief in den frühen Morgen gefeiert haben, endete der Abend für andere bereits früher. Trotzdem war am letzten Tag nochmal volle Konzentration gefordert:
So wurden wir von unseren Bündnispartner*innen der Grünen Jugend und den FALKEN besucht. Zusätzlich gab es auch einen Besuch von Serpil Midyatli (stellv. Bundesvorsitzende). Auch mit ihr sind wir in eine kritische Diskussion getreten.
Den Abschluss hat der Antrag F01 aus dem Bundesvorstand gemacht, der von einem Bundesprojekt stammt und unsere inhaltlichen, strukturellen und politischen Grundsätze zu Themen wie Nahost, Israel-Palästina als auch das Willy-Brandt-Center kritisch neu ordnet.
Kaputt, erleichtert als auch in Freundschaft ging es dann zurück für uns nach Hause. Egal ob der Ausstieg in Nürnberg oder München stattgefunden hat.
Ihr habt Fragen zum Bundeskongress? Dann meldet euch gerne bei tolga.dalkilic@jusos-bayern.de