Weiterhin kritisch in neuer Solidarität
In der BayernSPD ist in den letzten Tagen einiges passiert. Als Jusos Bayern haben wir im Landesvorstand beschlossen, uns mit der folgenden Kommunikation an unsere Mitglieder zu wenden. Da wir mit unserem Mailing nur unsere Mitglieder unter 35 erreichen, aber die Jusos auch für Mitglieder über 35 ein relevanter Akteur sind, ist das Statement auch hier zu finden:
Liebe Genoss*innen, Liebe Jusos Bayern,
nun ist es offiziell: Florian von Brunn ist - nachdem ihm letzten Mittwoch das Vertrauen als Fraktionsvorsitzendem entzogen wurde - am Montag ebenfalls als Vorsitzender der BayernSPD zurückgetreten. Das respektieren wir. Bei allem Dissens: Danke für dein Engagement, Florian! Ronja Endres verbleibt als Vorsitzende der BayernSPD. Als neuer Fraktionsvorsitzender wurde am Dienstag Holger Grießhammer einstimmig gewählt. Wir gratulieren ihm und freuen uns auf den zeitnahen Austausch, den er uns zugesagt hat.
Ihr fragt euch sicherlich, wie es nun weitergeht und welche Rolle wir als Jusos Bayern dabei spielen wollen. Das haben wir am Sonntagabend in einer Sondersitzung des Juso Landesvorstandes diskutiert und möchten euch hiermit unseren Kurs vorstellen.
Zunächst: Der Rücktritt von Florian bedeutet für uns nicht automatisch den dringend notwendigen inhaltlichen als auch strukturellen Neustart der BayernSPD, den wir als Jusos Bayern immer wieder eingefordert haben: Wir müssen die Mitglieder ehrlich beteiligen, wir brauchen ein klares Profil für die Beschäftigten in Bayern und müssen Stadt und Land mehr zusammendenken. Außerdem ist es uns als Jusos wichtig, dass wir das Gegeneinander in der Partei hinter uns lassen und zu einem Miteinander kommen.
Ronja hat sich als Teil unserer Sondersitzung einer Aussprache gestellt. Hier hat sie ausgeführt, dass sie den Kurs der BayernSPD – für den sie seit drei Jahren mitverantwortlich ist – korrigieren möchte und uns Beteiligung zugesagt. Gleichzeitig hat sie uns damit um einen Vertrauensvorschuss gebeten. Weil wir mehr Mit- statt Gegeneinander von der Partei fordern, werden wir die angekündigten Angebote zur Mitarbeit an der Neuausrichtung der BayernSPD seitens Ronja einfordern und wahrnehmen. Die vergangenen Jahre der Führung in eine unserer Meinung nach falsche Richtung sind zu analysieren und zu korrigieren - hier erwarten wir, dass Ronjas Worten Taten folgen.
Aus unserer Sicht ist dabei zentral, dass wir nun eine Lösung bis zum nächsten Wahlparteitag haben. Ronja hat deutlich gemacht, dass explizit offen ist, wie es personell nach dem nächsten Wahlparteitag weitergeht. Das tragen wir mit.
Um das sehr deutlich zu sagen: Das neue Miteinander, das wir wollen, bedeutet in keinster Weise, dass wir ab jetzt alles mittragen und verstummen. Unser Motto bleibt “kritisch-solidarisch” und nicht “Friede, Freude, Eierkuchen”. Dissens gehört zur Demokratie und verschiedene Perspektiven machen unsere Positionen besser. Für Mehrheiten für die eigene Position zu werben, ist Kernbestandteil von innerparteilicher Auseinandersetzung, sodass auch wir weiter in der gesamten Partei für unsere Positionen werben werden. Aber wir als Jusos Bayern stehen dazu, diesen Prozess fair, solidarisch und in diesem neu aufgehenden Dialog mit der Spitze mitzugestalten. Und darum bitten wir auch euch als unsere Mitglieder bei den Jusos.
Lasst uns jetzt gemeinsam diese Chance nutzen. Fordert die versprochene Beteiligung auch bei euch vor Ort ein und nutzt die Beteiligungsmöglichkeiten, die jetzt aufgehen, für unsere Positionen. Seid konstruktiv, aber bleibt kritisch. Vielleicht schaffen wir es dieses Mal alle gemeinsam, die BayernSPD wirklich zu verändern. Es ist höchste Zeit!
Was mir persönlich wichtig ist: Ich stehe zu dem, was ich als Landesvorsitzender bei meiner Kandidatur gesagt habe: Die Jusos Bayern leben von den Untergliederungen und den Mitgliedern. Deswegen bitte ich euch auch um eure Rückmeldung, wie ihr die Situation in euren Bezirken und Unterbezirken diskutiert. Für diesen Freitag haben wir dafür zu einem Meeting mit allen Unterbezirks- und Kreisvorsitzenden eingeladen, bei dem ich mich schon auf die kritische Diskussion freue. Meldet euch gerne persönlich bei mir, wann immer es etwas gibt. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Danke für eure Unterstützung und euer Vertrauen!
Freund*innenschaft,
Benedict
für den gesamten Landesvorstands der Jusos Bayern