Gemeint sind wir alle – Solidarität mit Josef und allen AntifaschistInnen!
Ausgerechnet um 22. Juli, am dritten Jahrestag der faschistischen Anschläge von Oslo und Utoya, hat ein Gericht in Österreich den Jenaer Studenten und Antifaschisten Josef S. wegen angeblicher Rädelsführerschaft bei den Demonstrationen gegen den Wiener Akademikerball im Januar zu einer Haftstrafe von einem Jahr verurteilt.
Trotz der von vielen BeobachterInnen als äußert dürftig empfundenen Beweislage sah es das Gericht als erwiesen an, dass Josef als „deutscher Krawalltourist“ nach Wien gereist war. Mehrfach wurde während des Prozesses von Seiten des Gerichts angemerkt, dass alleine die Tatsache, dass Josef S. aus Jena nach Österreich aufgebrochen sei, um gegen den als Treffpunkt rechter Burschenschaftler bekannten Ball zu demonstrieren, ihn verdächtig mache. Letztlich wurde er aufgrund einer einzigen Zeugenaussage verurteilt.
Die Jusos Bayern verwehren sich gegen eine solche Diffamierung antifaschistischen Engagements! Gerade nach den schockierenden Wahlerfolgen der rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien überall in Europa sollte auch dem Letzten klar geworden sein, dass Nationalismus und Faschismus nicht an Ländergrenzen halt macht. Als internationalistischer Richtungsverband stehen wir zu einem gemeinsamen antifaschistischen Kampf, ob in Deutschland, Österreich, oder anderswo.
Die Tatsache, dass immer wieder AntifaschistInnen nach Demonstrationen mit Teils fadenscheinigen Begründungen angeklagt werden, dass der Kampf gegen Rechts immer noch kriminalisiert wird und dass solche Urteile wie nun in Wien gefällt werden, erfüllt uns mit größter Sorge. Wir brauchen in Europa keinen Kampf gegen den Antifaschismus, wir brauchen keine Urteile, die den Menschen Angst vor antifaschistischem Engagement machen! Wir brauchen einen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen Rechts. Deshalb erklären sich die Jusos Bayern solidarisch mit Josef S. und allen Antifaschistinnen und Antifaschisten.
Getroffen hat es Josef – gemeint sind wir alle!