Jusos Bayern führen ersten Kommunalkongress durch

30. März 2015

Wie linke Kommunalpolitik aussehen kann, darüber haben Stadt- und GemeinderätInnen, BürgermeisterInnen und kommunalpolitisch interessierte Jusos mit Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly diskutiert. Am Samstag, 28.03.2015, fand in Nürnberg der erste Kommunalkongress der Jusos Bayern statt.

Zu Gast war Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg. Maly ging in seinem Referat insbesondere auf diejenigen ein, die sich von der Politik nicht mehr mitgenommen und vertreten fühlten. Aufgabe der Politik sei es jedoch, insbesondere auch die Interessen dieser Menschen zu berücksichtigen.

Anschließend tauschte man sich in den Schwerpunktgruppen Kommunalfinanzen, Wohnungsbau und Regionalplanung sowie kommunale Umwelt- und Klimaschutzpolitik aus. Einhellige Meinung der anwesenden Jusos war es, bei der Stadtplanung insbesondere die soziale Durchmischung der Städte zu fördern und die Privatisierung des öffentlichen Raumes einzudämmen. PPP-Finanzierungsmodelle seien allenfalls in Einzelfällen zu befürworten.

Das Veranstaltungsformat soll fortgesetzt werden, die nächste Tagung wird voraussichtlich vom 2. - 4. Oktober 2015 im Rahmen des Basiskongresse der Jusos Bayern stattfinden.