BMW, Volkswagen, BASF & Co: Raus aus Xinjiang!
Nach der Enthüllung zu den Menschenrechtsverletzungen gegen die Uigur:innen in der chinesischen Provinz Xinjiang, fordern die Jusos Bayern BMW, Volkswagen, BASF & Co. auf ihre Produktion aus China abzuziehen.
Der Vorsitzende der Jusos in Bayern Kilian Maier sagt dazu: “Wer sich als deutsches Unternehmen indirekt am deutlich werdenden Genozid in China beteiligt muss auch in Deutschland zur Verantwortung gezogen werden. Daher muss die Regierung Lieferketten, die im Zusammenhang mit den Verbrechen gegen die Uigur:innen stehen, verbieten!”
Die Enthüllungen durch die sogenannten Xinjang Policy Files zeigen auf, dass das chinesische Regime systematisch eine nationale, ethnische und religiöse Gruppe zerstören möchte und damit die Bedingungen eines Völkermordes erfüllt. Darüber hinaus verlangt die Jugendorganisation der SPD eine Kehrtwende in der deutschen Chinapolitik. Die letzten Jahrzehnte sind in ihren Augen geprägt von Wirtschaftsdelegationen, die gemeinsam mit deutschen Regierungsvertreter:innen in China lukrative Geschäfte abgeschlossen haben. Die Jungsozialisten in Bayern verurteilen die dadurch geschaffene Abhängigkeit von einem Regime, dass systematisch Menschenrechte bricht und mehrere Volksgruppen seit seiner Machtübernahme unterdrückt. Daher fordern sie für Uigur:innen uneingeschränkt Asyl in Deutschland zu gewähren sowie kein Auslieferungsabkommen mit China abzuschließen. Vitus Mayr, der Sprecher für Internationales der Jusos Bayern fügt mit Blick auf die deutschen Wirtschaftsunternehmen hinzu: “Es gibt schon lange keine Ausreden mehr, die deutsche Wirtschaft muss sich ihrer Mitverantwortung eingestehen, bei der Aufklärung der Verbrechen mitwirken und offenlegen, in welchem Ausmaß sie von der Zwangsarbeit in China profitiert hat. Es ist beschämend, dass gerade auch Unternehmen, die bereits in der Zeit des Nationalsozialismus von Zwangsarbeit profitiert haben diese heute billigend in Kauf nehmen.” Der Vorsitzende der Jusos Maier betont noch einmal: “Deutsche Unternehmen müssen raus aus China - kein Profit auf dem Rücken der uigurischen Bevölkerung!”