Resolution der bayerischen Jugendorganisationen: Brücken über den Ärmelkanal erhalten - Zukunft des Erasmus-Programms sichern

03. Februar 2021

Gemeinsame Resolution der Jusos Bayern mit den JEF Bayern, der Jungen Union, den Jungen Liberalen und der Grünen Jugend.

1.652 Tage hat es seit dem Brexit-Referendum gedauert, einen vorläufigen Vertrag über die zukünftige Beziehung zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich zu schließen. Selbstverständlich ist dieser Vertrag besser als ein No-Deal-Brexit. Mit Blick auf die Ergebnisse wird jedoch deutlich, dass es für viele Politikfelder eine Zäsur in den britischeuropäischen Beziehungen bedeutet.

Während die Europäische Union und das Vereinigte Königreich bezüglich Freihandel, Klimaschutz und der Kooperation von Sicherheitsfragen einen detaillierten Konsens gefunden haben, sind vor allem junge Menschen die Leidtragenden. Beide Vertragspartner stritten sich beispielsweise wochenlang über Fischereirechte, wohingegen das in der gesamten Union geschätzte Austauschprogramm Erasmus+ auf der Strecke blieb. Diese Priorisierung ist gerade deswegen so schwer für die junge Generation nachzuvollziehen, da sie den Brexit 2016 mit großer Mehrheit ablehnte.

Gemeinsam bedauern wir sehr, dass das Vereinigte Königreich aus dem Erasmus+ Programm ohne jegliche Alternative aussteigt. Nicht nachvollziehbar bleibt auch, warum Premierminister Johnson den Erasmus-Ausstieg finanziell begründet, das Vereinigte Königreich sich jedoch auch weiterhin an fünf EU-Programmen (u.a. Forschungsprogramm Horizon Europe) beteiligen wird. Damit auch die kommende Generation junger Menschen in Großbritannien und anderen Teilen Europas Freundschaften über nationale Grenzen hinweg schließen und ein gemeinsames europäisches Bewusstsein formen können, ist eine Weiterführung des Erasmus+ Programms unerlässlich.

Wir fordern deshalb:

1. Die europäischen Institutionen, insbesondere die Europäische Kommission, müssen sich für einen Wiedereintritt des Vereinigten Königreichs in das Erasmus+ Programm einsetzen bzw. ein Alternativprogramm ausarbeiten, das einen weiterführenden und gegenseitigen Austausch finanziell, organisatorisch und institutionell sicherstellt.

2. Sollte es diesbezüglich keine Bereitschaft seitens des Vereinigten Königreichs in Richtung der EU geben, stellt die EU einen gesonderten Fonds bereit, der denjenigen Personen einen Aufenthalt in Großbritannien ermöglicht, die bereits jetzt die Möglichkeit eines Austausches über das Erasmus+ Programm haben. Die Gesamtkoordination dazu übernimmt die EU-Exekutivagentur für Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA).

3. Dieser gesonderte Fonds soll jedoch teilweise auch britischen Teilnehmenden vergleichbar zum Erasmus+ Programm einen Auslandsaufenthalt in der EU ermöglichen. Die Größe dieses Anteils hängt auch von der finanziellen Beteiligung des Vereinigten Königreichs am Fonds ab.